Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Das Recht des Volkes auf Sicherheit der Person und der Wohnung, der Urkunden und des Eigentums vor willkürlicher Durchsuchung, Festnahme und Beschlagnahme darf nicht verletzt werden, und Haussuchungs- und Haftbefehle dürfen nur bei Vorliegen eines eidlich oder eidesstattlich erhärteten Rechtsgrundes ausgestellt werden und müssen die zu durchsuchende Örtlichkeit und die in Gewahrsam zu nehmenden Personen oder Gegenstände genau bezeichnen.

Samstag, 20. November 2010

Die Hysterie hat einen Namen: de Maiziere

Von intelligence.de ...

Ja neee - is klar!

Zitat: Nie sei die Sicherheit Deutschlands so bedroht gewesen, wie in diesen Tagen, verkündet er vor laufenden Kameras und die Gazetten drucken eifrig ab, was ihnen da präsentiert wird. Und siehe da: Pünktlich vor der Innenministerkonferenz findet sich ein gefährliches Gepäckstück in einem Flugzeug aus Namibia, das Richtung Deutschland unterwegs ist. 


Ich frag mich eigentlich nur, wovon Merkel und ihre Kaste da wieder ablenken will ... oder eben doch noch durchsetzen will. Demnächst sind dann noch die Gegner von S21 oder die Menschen im Wendland diejenigen, die da irgendwelche Bomben in Flugzeuge schmuggeln ... und der parteieigene Rundfunk spielt brav mit. Schon klar, warum die Rundfunksteuer gebraucht wird ... 
Eingestellt von um
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