Artikel 5 GG: "Reform an Haupt und Gliedern": Gabriel für Neuordnung der EU

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Das Recht des Volkes auf Sicherheit der Person und der Wohnung, der Urkunden und des Eigentums vor willkürlicher Durchsuchung, Festnahme und Beschlagnahme darf nicht verletzt werden, und Haussuchungs- und Haftbefehle dürfen nur bei Vorliegen eines eidlich oder eidesstattlich erhärteten Rechtsgrundes ausgestellt werden und müssen die zu durchsuchende Örtlichkeit und die in Gewahrsam zu nehmenden Personen oder Gegenstände genau bezeichnen.

Sonntag, 1. Juli 2012

"Reform an Haupt und Gliedern": Gabriel für Neuordnung der EU - n-tv.de

"Reform an Haupt und Gliedern": Gabriel für Neuordnung der EU - n-tv.de

Ja neee - is klar!

Vereinigte Staaten von Europa ... die werden kommen. Es wird aber nur der Name sein ... in Wirklichkeit steuert Europa auf ein EUdSSR zu. Komissare beschließen, der "Parteitag" in Form des europäischen Parlaments wird abnicken und Beifall klatschen.

Das sieht man schon an Gabriels Aussage, dass "zu klären sei, ob eine Grundgesetzänderung durch den Wähler zu entscheiden sei oder ob eine 2/3-Mehrheit des Bundestags genügen würde". Denn das hätte schon zur Annektion der ehemaligen DDR .. Verzeihung - der "Wiedervereinigung" stattfinden müssen. Doch da haben Sie alle brav still gehalten ...

Herr Gabriel ... mit Verlaub - Sie sind ein Alfa-romeo-sierra-charlie-hotel-lima-oscar-charlie-hotel.

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